Leitungsrecht II – Mitbenutzung von privaten Grundstücken zur Verlegung von Versorgungsleitungen (Strom/Gas/Wasser)

Die Mitbenutzung von privaten Grundstücken zur Verlegung von Versorgungsleitungen (Strom/Gas/Wasser) ist ein komplizierter Sachverhalt, bei dem umfangreiche rechtliche Vorgaben zu berücksichtigen sind.

Sind Sie auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung?

 

Duldungspflichten nach § 12 NAV/NDAV bzw. § 8 AVBWasserV

  • Anschlussnehmer als duldungspflichtiger Grundstückseigentümer
  • Welche Grundstücke und Anlagenteile sind duldungspflichtig?
  • Sonderregelung für Transformatorenanlagen (Strom) und Druckregelgeräte (Gas)
  • Reichweite und Umfang der Duldungspflichten – Errichtung und Anlagenbetrieb
  • Verlegungsanspruch des Grundstückeigentümers – Grenzen der Zumutbarkeit
  • Mitteilungs- und Informationspflichten

 

Dingliche Sicherung von Leitungstrassen – Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten (bpD)

  • Grundlage und Umfang der bpD
  • Dienstbarkeitstext und Lageplan
  • Beeinträchtigung des Schutzstreifens - Beseitigungsansprüche
  • Freihändiger Erwerb: Typische und angemessene Gestattungsvereinbarungen und Entschädigungspraxis
  • Enteignungsrechtliche Grundlagen (EnWG, Landesenteignungsgesetze)

 

Problemfall ungesicherte Leitungstrassen: Abwehr von Umverlegungs-ansprüchen

 

Überblick zu aktuellen Entwicklungen zum Leitungs- und Wegerecht

Termine und Anmeldung

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