Löschwasservorhaltung Aktuell

Sind Sie auf dem aktuellen Stand der landesrechtlichen Regelungen zum Brand- und Feuerschutz? Angesichts der zunehmenden Herausforderungen durch Klimawandel, Urbanisierung und steigende Anforderungen an den Brandschutz ändern sich die Vorgaben und Regelungen im Bereich der Löschwasservorhaltung stetig. Unsere Veranstaltung bietet Ihnen eine Auseinandersetzung mit den rechtlichen, technischen und finanziellen Aspekten der Löschwasservorhaltung.

Die halbtägige online-Fachveranstaltung wendet sich an die Praktiker/innen im Unternehmen, die sich kurz und effektiv über zentrale Themen wie die baurechtlichen und wasserrechtlichen Vorgaben, landesrechtliche Regelungen sowie die Unterscheidung zwischen Grund- und Objektschutz informieren möchten. Auch die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten und die damit verbundenen Haftungsfragen werden ausführlich behandelt.

 

Im Detail stehen folgende Themen auf der Agenda:

Rechtliche Aspekte zur Löschwasservorhaltung 

  • Baurechtliche und wasserrechtliche Aspekte zur Löschwasservorhaltung
  • Landesrechtliche Regelungen zum Brand- und Feuerschutz
  • Löschwasservorhaltung als Aufgabe der Daseinsvorsorge
  • Unterscheidung zwischen Grund- und Objektschutz
  • Rechtliche Bedeutung des technischen Regelwerks – W 405

 

Vertragliche Gestaltung der Löschwasservorhaltung 

  • Vertragliche Gestaltungsoptionen zwischen Wasserversorgungsunternehmen                                                                                              
  • Gemeinde (Löschwasservorhaltevertrag)                                                                                                                                             
  • Grundstückseigentümern (Objektschutzvertrag)
  • Leistungs- und Informationspflichten, Kostenregelungen u.a.
  • Haftungsrecht: Deckung durch Betriebshaftpflichtversicherung?
  • Formulierungsbeispiele

 

Kosten der Löschwasservorhaltung 

  • Konzessionsrecht: Löschwasservorhaltung als zulässige konzessionsabgabenrechtliche Nebenleistung an Gemeinden?
  • Steuerrecht: Verdeckte Gewinnausschüttung bei unentgeltlicher Löschwasservorhaltung?
  • Gebühren bzw. Preisrecht: Zulässigkeit der Kostenwälzung auf Trinkwassergebühren bzw. Trinkwasserpreise?
  • Risiken und Konsequenzen unzulässiger Gebühren bzw. Wasserpreiskalkulationen

 

Wir laden Sie herzlich ein, an unserer Fachveranstaltung teilzunehmen. 

Termine und Anmeldung

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